Beitrag 11
15. Juli 2018

Arbeitsmarkt: SPD-Abgeordnete fordern 35-Stunden-Woche (siehe auch unten Beitrag 4)

Die Papiere dieser Gruppe von 12 neuen SPD-Bundestagsabgeordneten finden sich im Internet u. a. hier

Zum Artikel auf SPIEGEL-online
Der Artikel als PDF

 


Beitrag 10
7. Juni 2018

Vertreter der Parteilinken haben sich auf einem gestern stattfindenden Treffen in Berlin darauf verabredet, in Abkehr zum Hartz-IV-System einen modernen Sozialstaat mit einer leistungsfähigen öffentlichen Daseinsvorsorge zu entwickeln. Hierzu erklärte PL-Sprecher Matthias Miersch gemeinsam mit Kevin Kühnert, Hilde Mattheis und Ralf Stegner:

Link auf die HP der Parlamentarischen Linken
Meldung als PDF

 


Beitrag 9

22. Mai 2018

Endlich eine eigene (statt Merkels) Haltung zu Europa? Dies wäre ein wichtiger Beitrag zur Erneuerung der SPD.
In diesem Zusammenhang hier ein Text aus der Grundwertekommission der SPD als PDF:

 

 


Beitrag 8
30. April 2018

Meldung über IGM-Chef Hofmann und warum er gegen ein Grundeinkommen ist. Meldung und mein Kommentar dazu hier als PDF:

 

 


Beitrag 7
29. April 2018

Zu Hartz IV haben nun der Paritätische Gesamtverband u. a. einen konkreten Reformvorschlag gemacht. Hier der Link zur Presseerklärung mit weiterführenden Links zum Konzept u. a. 

 


 Beitrag 6

30. März 2018

Unabdingbar für eine Erneuerung der SPD ist eine Reform von Hartz IV. Dazu wurde immerhin endlich eine Debatte begonnen, auch wenn Olaf Scholz sofort versuchte, sie abzuwürgen. Aber ist die Debatte von der SPD-Führung auch ehrlich gemeint? Dazu Arno Widmann in der FR:
Hartz IV - Trickserei und Dummheit der SPD

 

Hier der Artikel als PDF

 


Beitrag 5

20. März 2018

Ziel einer Erneuerung der SPD muss auch die Schaffung von Regierungsoptionen jenseits Großer Koalitionen sein.
Daher hier ein Artikel aus dem ND zum Thema:
Die rot-rot-grüne Unfähigkeit beenden

Hier derselbe Artikel als PDF

 


Beitrag 4
17. März 2017

Seite von Wiebke Esdar SPD mit dem Text von 12 neuen (2017) SPD-Bundestagsabgeordneten:
Die SPD - Linke Volkspartei im 21. Jahrhundert

 

 


Hier der Text als PDF, Version vom 17.03.2018

Hier dazu ein Artikel im SPIEGEL

 


Beitrag 3
10. März 2018

Interview des Deutschlandfunks mit Herta Däubler-Gmelin,
Gründungsmitglied der Progressiven Sozialen Plattform

 


Beitrag 2
6. März 2018

"Anleitung zur Radikalisierung der Sozialdemokratie"

Text von Luisa Boos, Julian Lange, Kevin Hönicke und Elisabeth Kaiser.

Hier geht es zu diesem Text im Internet:

 

 


Beitrag 1
22. Februar 2018

SPD-erneuern

Liebe Genossinnen und Genossen,

aus gesundheitlichen und familiären Gründen bin ich leider nicht in der Lage, viele Termine wahrzunehmen, zu denen ich gerne gegangen wäre. Zumal ich in den sozialen Medien die Klappe ziemlich aufreiße und deshalb auch etwas beitragen möchte...

Ich werde das daher versuchen, schriftlich zu tun, liegt mir sowieso mehr.

 

  1. SPD erneuern - in welcher Struktur?

Es sollten sich in möglichst vielen Abteilungen/Ortsverbänden AGs gründen, um den Prozess anzugehen und insbesondere auch diejenigen einzubinden, die eingetreten sind, um Nein abzustimmen und insbesondere auch dann, wenn das Ergebnis Ja lauten sollte. Die SPD braucht auf jeden Fall Erneuerung und dazu brauchen wir auf jeden Fall die neuen.

Dieser Prozess sollte auf Abteilungsebene von den Jusos betreut werden, auf jeden Fall aber von solchen Leuten, die selber NoGroKo eingestellt sind. Ansonsten haben wir den üblichen Reflex des PV, sich an die Spitze der Bewegung zu stellen, um diese Spitze möglichst abzubrechen. Das wäre kein ernsthaftes Vorgehen und würde nicht integrieren, sondern abschrecken.

 

  1. SPD erneuern - welche Themen?

Meiner Ansicht nach bieten sich folgende Themen an und sollten möglichst abgedeckt werden. Zu den einzelnen Themen schreibe ich später etwas extra:

 a) Umgang mit der AfD

Das scheint mir im Moment ein dringliches Problem zu sein und geeignet, um unserem Engagement ein fortschrittliches "Herz" zu geben.

b) Migration

Weil mit-ursächlich für die Stärke der AfD, aber darüber hinaus für viele Herausforderungen auf allen Gebietsebenen. Außerdem ebenfalls wichtig für ein solidarisches Miteinander auch unter uns selbst.

c) Agenda 2010

Also nicht nur Hartz IV, sondern einschll. Rente und Steuern. Liegt der SPD nach wie vor schwer im Magen, wurde nie verarbeitet und verursacht nach wie vor eine tiefe Spaltung und Schwächung der Partei. Ist wichtig für einen Anschluss an r2g.

d) Klima und Umwelt

Wichtiges weil existentielles Thema. Hier hat die Partei in den letzten Jahren schwer versagt und es ist nur eine Frage der Zeit, wann ein nächstes Fukujima kommt und das Thema der Partei auf die Füße fällt. Auch wichtig für einen Anschluss an r2g.

e) Innerparteiliche Strukturen

Meiner Ansicht nach ist es notwendig, die Gabriel-Ära aufzuarbeiten, weil die nicht nur inhaltlich verantwortlich ist für eine Kontinuität neoliberaler Orientierung, sondern Gabriel auch unter der Hand strukturelle Änderungen vorgenommen hat, die die Partei auch für die Zukunft an diese Orientierung fesseln sollen. Maßgeblich möchte ich an dieser Stelle nennen die Konkurrenzveranstaltung zur SI, "Progressive Allianz" und die Konkurrenz zur FES, "Progressives Zentrum". Da müssen wir dringend für mehr Transparenz sorgen und die Diskussion nachholen, die es vor der jeweiligen Gründung hätte geben müssen.

Thomas Gutsche

 

 

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